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News-Archiv

01.10.2008
Usbekistan

Neue Jahresgebühren in Usbekistan


Das Usbekische Patentamt hat mit Wirkung vom 9. September 2008 eine neue Zählweise für die Berechnung der Jahresgebühren eingeführt.

Nach den neuen Regeln werden die Jahresgebühren nicht mehr blockweise für mehrere Jahre, sondern jährlich fällig. Dabei werden die Jahresgebühren weiterhin nur für erteilte Patente fällig, beginnend mit dem 3. Jahr ab dem (internationalen) Anmeldetag. Eventuell aufgelaufene Jahresgebühren sind erst mit der Erteilung zu entrichten.

Die Frist zur Zahlung der Jahresgebühren berechnet sich nun ab dem (internationalen) Anmeldetag (und nicht wie bisher ab dem Erteilungstag).

Für diejenigen Patente, die noch vor dem 9. September 2008 erteilt wurden, wurde eine Sonderregelung geschaffen. Die Jahresgebühren (Schutzdauer: 1 Jahr) werden nächstmalig zum Erteilungstag fällig (zu dem Tag, an dem laut altem Gesetz die nächste Periode fällig wäre). Danach (im nächsten Jahr) wird die Fälligkeit auf den internationalen Anmeldetag umgestellt.